Notfallpatient Gesundheitssystem
Zum Teil haarsträubende Berichte traten bei der SPÖ-Zuhör-Tour zum Thema „Gesundheitssystem auf neue…
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Themen
25.04.2024
Notfallpatient Gesundheitssystem
Zum Teil haarsträubende Berichte traten bei der SPÖ-Zuhör-Tour zum Thema „Gesundheitssystem auf neue Beine stellen“ im Bezirk Mistelbach an den Tag. Die SPÖ-Nationalräte Rudolf Silvan und Melanie Erasaim (zugleich SPÖ-Bezirksvorsitzende) luden zur offenen Diskussion um zu erfahren, wo es im…
25.04.2024
Samwald: „Ortskerne beleben, Förderungen erhöhen!“
Im Bereich der NÖ-Wohnbauförderung wird versucht, mit Ergänzungen für Lagequalität die Errichtung von Eigenheimen in Ortskernen und/oder Abgangsgemeinden stärker zu fördern und dadurch der Zersiedelung und Flächenversiegelung entgegenzuwirken. „Da wir gleich in sieben Bezirken in Niederösterreich…
25.04.2024
Skandal im NÖ Landtag: Schwarz/Blau vertuscht Prüfergebnisse in Vösendorf
Als schweres demokratisches Foul bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die Vertuschungsstrategie von ÖVP und FPÖ um den Prüfbericht über die Gemeinde Vösendorf. SPÖ und NEOS haben im Landtag per Dringlichkeitsantrag die Offenlegung der Prüfergebnisse rund um ÖVP-Bürgermeister Koza gefordert. „Di…
25.04.2024
Hergovich: Schwarz-Blau muss Gemeinden Geld zurückgeben
„Man kann nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben, als man hat. Von den Gemeinden ständig mehr Leistungen - von der Kinderbetreuung bis zur Energiewende - zu fordern, ihnen dann aber das Geld dafür vorzuenthalten, ist nicht fair. Aus dem Finanzausgleich stehen den Gemeinden in Niederösterreich eigentlich…
25.04.2024
Suchan-Mayr/Schnabl: „Wo bleibt das gesamtheitliche Verkehrskonzept rund um den Bau der Donaubrücke Mauthausen?“
Die Grundsatzvereinbarung zwischen dem Land NÖ und dem Land OÖ bezüglich der Donaubrücke Mauthausen stand auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung. SPÖ-LAbg. und Bürgermeisterin von St. Valentin Mag. Kerstin Suchan-Mayr fordert ein gesamtheitliches Verkehrskonzept für die Region: „Bei…
24.04.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„In Niederösterreich passt der Hund auf die Knackwurst auf“, beschreibt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die mangelnden Kontrollmöglichkeiten im Land. Deshalb fordert die SPÖ, dass zukünftig der Landesrechnungshof auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner prüfen soll. Darüber hinaus soll dem…