Einladung zur Gemeinderatssitzung 17.06.2025
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Themen
03.07.2025
Nach Rechnungsabschluss des Landes NÖ 2024: Schuldenstand auf über 9,5 Milliarden Euro gewachsen
Als „ernüchternd“ bezeichnet SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl den Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024. Die Finanzierungsrechnung ergab einen negativen Nettofinanzierungssaldo von 554,6 Millionen Euro, wodurch der Schuldenstand nach ESVG auf bereits über 9,5…
03.07.2025
Schindele: „Selbst der private Hochwasserschutz wird von ÖVP und FPÖ abgelehnt“
„Es ist völlig unverständlich, warum ÖVP und FPÖ im Landtag gegen mehr privaten Schutz vor Hochwasser stimmen – obwohl ihre eigenen Mandatare in der Stadt St. Pölten genau für denselben Antrag die Hand gehoben haben“, zeigt sich SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele irritiert über die Ablehnung des…
03.07.2025
Hergovich/Weninger: „Schwimmen lernen, Freunde treffen, gemeinsam abkühlen – Freibäder retten!“
„Wenn ein Freibad in Niederösterreich zusperrt, verschwindet nicht nur ein Becken mit Wasser – dann reißt es ein Stück soziale Infrastruktur aus dem Herzen unserer Gemeinden“, warnt Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit…
03.07.2025
Pfister zu NÖ Landesgesundheitsagentur: „780 Millionen Euro für ‚sonstiger Sachaufwand‘ schreien nach einer Erklärung“
„Wenn im Geschäftsbericht der Landesgesundheitsagentur 780 Millionen Euro unter ‚sonstiger Sachaufwand‘ laufen, aber man nicht weiß, wofür das konkret ausgegeben wird, dann ist das absolut inakzeptabel – politisch und finanziell“, kritisiert SPÖ-LAbg. Rene Pfister scharf. Im Geschäftsbericht der NÖ…
03.07.2025
ÖVP/FPÖ-Koalition in NÖ muss bei Bankomaten endlich nachziehen
Mit dem neuen Bankomaten in Obritzberg-Rust wird eine langjährige Versorgungslücke geschlossen und eine SPÖ NÖ-Forderung erfüllt. Die SPÖ Niederösterreich begrüßt die Initiative der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), bis zu 120 Bankomaten in bisher unterversorgten Gemeinden zu errichten als…
03.07.2025
Zonschits: „Schwarz-Blau pfeift auf Freibäder!“
Es ist für viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wie ein Schlag ins Gesicht: ÖVP und FPÖ haben heute im Landtag den SPÖ-Rettungsplan für Freibäder abgelehnt. „Damit lässt man Gemeinden und Städte bewusst mit einem drohenden kommunalen Kahlschlag alleine“, zeigt sich SPÖ-Kommunalsprecher LAbg.…