Hausbrunn lässt sich durch Corona nicht ausbremsen

Auch wenn in Corona-Zeiten die Geldmittel ganz und gar nicht sprudeln wollen, ist es in der…

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ÖVP Niederösterreich soll für Klarheit sorgen

22.12.2019

ÖVP Niederösterreich soll für Klarheit sorgen

Verwirrung über ÖVP-Kandidaturen bei Gemeinderatswahl„Die ÖVP Niederösterreich rühmt sich gerne damit, bei der kommenden Gemeinderatswahl in allen Gemeinden anzutreten. Bei genauerem Hinsehen sieht man, dass dem nicht so ist“, zeigt sich SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar verwundert: „In…

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Sozialhilfe neu verschärft die Not von Frauen in Notwohnungen

19.12.2019

Sozialhilfe neu verschärft die Not von Frauen in Notwohnungen

Klarstellung zu Grundsatzgesetz umgehend in Angriff nehmenBereits im Frühjahr teilten Vertreterinnen und Vertreter von Trägerorganisationen, die Notwohnungen in Niederösterreich betreiben, in einem Gespräch NÖ Soziallandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ihre Sorgen mit, dass die mit 1. Jänner in…

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Weninger: "Positive Überraschungen auf den SPÖ-Listen"

19.12.2019

Weninger: "Positive Überraschungen auf den SPÖ-Listen"

637 Menschen kandidieren für die SPÖ im Bezirk Mödling, davon über 42 Prozent Frauen und 63 KandidatInnen unter 30.Frischer Wind mit erfahrenen, weiblichen und jungen KandidatInnenMit fünf amtierenden Bürgermeistern, sieben neuen SpitzenkandidatInnen und vier Frauen an der Spitze geht die SPÖ im…

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„Mindestsicherung neu“ in wesentlichen Bereichen gekippt

17.12.2019

„Mindestsicherung neu“ in wesentlichen Bereichen gekippt

Große Teile des ÖVP/FPÖ-Projekts sind Fall für die Höchst-Gerichte; Ein guter Tag für Kinder; Schwarz/Blau verstieß in eineinhalb Jahren Regierungszeit mehrfach gegen verfassungsrechtliche Grundsätze„Nachdem der Verfassungsgerichtshof erst die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte aller…

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Sidl begrüßt erneuten Anlauf für Glyphosatverbot in Österreich

12.12.2019

Sidl begrüßt erneuten Anlauf für Glyphosatverbot in Österreich

Wichtige politische Entscheidungen dürfen nicht an Formailitäten scheitern, der Nationalrat hat beim Glyphosatverbot noch einmal nachgebessert.„Der österreichische Nationalrat hat nun klargestellt, dass nicht Formalitäten, sondern der Schutz der Menschen und der Umwelt im Vordergrund stehen“, freut…

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VfGH-Entscheid über türkis-blaues „Überwachungspaket“ hat „Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in Österreich gesichert!“

12.12.2019

VfGH-Entscheid über türkis-blaues „Überwachungspaket“ hat „Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in Österreich gesichert!“

Türkis-Blau hat an Grundrechten und Grundfesten der Demokratie gerüttelt – der Rechtsstaat hat nun in Form des VfGH die Grenzen aufgezeigt und die richtige Antwort gegeben„Wie so viele der Gesetze der türkis-blauen Bundesregierung muss auch dieses aufgehoben und zurückgenommen werden. Gut für die…

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